Kein Ratsbürgerentscheid zum City Outlet


Ansicht: Entwurf eines möglichen CO-Neubaus am Nordtor.
Ansicht: Entwurf eines möglichen CO-Neubaus am Nordtor.

Rietberg. Einen Ratsbürgerentscheid zum Thema City Outlet (CO) wird es nicht geben. Nach einer ausführlichen Diskussion hatte es am Donnerstag im Stadtrat nicht die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit gegeben. Als Alternative soll nun eine repräsentative Bürgerbefragung auf den Weg gebracht werden. Wie die genau aussehen soll, welche Fragen sie beinhalten wird, darüber berät der Stadtrat in einer Sondersitzung am Donnerstag, 23. November.

26 Ja-Stimmen wären nötig gewesen, um einen Ratsbürgerentscheid auf den Weg zu bringen. Am Donnerstag stimmten „nur“ 23 Mitglieder dafür (die gesamte CDU-Fraktion, die FDP, Teile der FWG, Bürgermeister Andreas Sunder sowie ein Grünen-Ratsherr). Die 14 Nein-Stimmen kamen von der gesamten SPD-Fraktion, großen Teilen der FWG sowie einer Grünen-Ratsfrau. Sie begründeten ihr „Nein“ unter anderem damit, dass die komplexe und vielschichtige Thematik City Outlet bei einem Ratsbürgerentscheid auf eine einzige Frage komprimiert werde, die nur mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Eine repräsentative Meinungsumfrage erlaube eine wesentlich differenziertere Abfrage der Stimmung in der Bevölkerung. Für dieses Instrument der Befragung hatte sich im Rat in einer zweiten Abstimmung eine Mehrheit gefunden. Am 23. November treffen sich die Ratsmitglieder zu einer Sondersitzung, in deren Rahmen sie darüber diskutieren, wie genau die Meinungsumfrage aussehen soll.

Bürgermeister Andreas Sunder hatte am Donnerstag für beide Varianten gestimmt – sowohl für den Ratsbürgerentscheid als auch für die Meinungsumfrage. „Ich halte beide Instrumente für ein geeignetes Mittel für eine noch weitergehende Bürgerbeteiligung“, betonte der Verwaltungschef. Die Meinungsumfrage, die von einem renommierten Institut vorgenommen werden soll, möchte der Chef der Stadtverwaltung so schnell wie möglich auf den Weg bringen.