Bürgerentscheid

Am 13. Mai 2018 findet in Rietberg erstmals ein Bürgerentscheid statt.

Es geht um die Frage, ob in Rietberg an den Plänen für ein City Outlet festgehalten werden soll oder nicht.
Konkret lautet die Frage: „Sollen die Aufstellungsbeschlüsse des Stadtrates 97/2017 zum Bebauungsplan Nr. 292 „Nordtor“ und 95/2017, 1. Ergänzung, zum Bebauungsplan Nr. 291 „Ribérac-Platz“ (=Südtor) vom 07.06.2017 aufgehoben werden?“

Zur besseren Übersicht finden Sie hier die Abgrenzungen der Geltungsbereiche für die beiden Bebauungspläne (für eine korrekte Darstellung verwenden Sie zum Öffnen der Datei bitte den Adobe Acrobat Reader):

Übersicht_B-Plan_292_NordtorÜbersicht_B-Plan_291_Riberac_Platz

Wer dafür ist, dass die in der Abstimmungsfrage genannten Aufstellungsbeschlüsse aufgehoben werden sollen, der stimmt mit „Ja“. Mit diesem Votum sprechen Sie sich dafür aus, dass die Bebauungsplanung gestoppt und damit das aktuelle Projekt City Outlet in Rietberg beendet wird.

Wer dafür ist, dass die in der Abstimmungsfrage genannten Aufstellungsbeschlüsse nicht aufgehoben werden und die Bebauungsplanung fortgesetzt werden soll, der stimmt bitte mit „Nein“. Mit diesem Votum sprechen Sie sich dafür aus, dass die Planungen für das Projekt City Outlet in Rietberg nicht beendet werden.

Stimmberechtigt sind in Rietberg alle Bürger ab 16 Jahren – also insgesamt 23.853 Bürger.

Abgestimmt wird am Sonntag, 13. Mai, zwischen 8 und 18 Uhr in 14 Wahlbezirken in neun Wahllokalen.

 

Stimmempfehlungen

Die Bürgerinitiative »Pro Bürgerentscheid« sowie die im Rat vertretenen Fraktionen haben jeweils eine Stimmempfehlung verfasst, die in einer Infobroschüre nachzulesen ist. Hier finden Sie auch alles Wissenswerte rund um die Abstimmung:

Aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs wurde die Stellungnahme der Bürgerinitiative »Pro Bürgerentscheid« neu gefasst:

 

Briefabstimmung

Wer durch Briefabstimmung oder in einem anderen Abstimmungsraum im Stadtgebiet abstimmen möchte, muss einen Stimmschein beantragen. Für die Beantragung gibt es folgende Möglichkeiten:

  • Stimmscheinantrag auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung: Bitte ausfüllen und mit einem frankierten Umschlag an die Stadt Rietberg senden oder dort abgeben.
  • Mündlich (jedoch nicht telefonisch) bei der Stadt Rietberg
  • Elektronisch, z. B. über diesen Link oder per Smartphone über den QR-Code auf der Abstimmungsbenachrichtigung.

Stimmscheinanträge werden nur bis Freitag, 11. Mai, 18 Uhr, Samstag, 12. Mai, zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros oder z. B. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung auch noch am Abstimmungstag bis 10 Uhr entgegengenommen.

Die ausgefüllten Stimmunterlagen können entweder rechtzeitig per Post an die Stadt Rietberg geschickt, im Abstimmungsbüro im Rathaus (Rathausstraße 31) in die Urne geworfen, oder am Tag des Bürgerentscheids bis 12 Uhr im Rathaus abgegeben werden.

Im Abstimmungsbüro des Rathauses besteht schon jetzt die Möglichkeit, direkt abzustimmen. Einfach dort den ausgefüllten Antrag auf Erteilung eines Stimmscheins vorlegen und dann entweder direkt abstimmen oder die Unterlagen für die Abstimmung per Brief (siehe oben) mit nach Hause nehmen.
Das Abstimmungsbüro befindet sich im Bürgerbüro des Rathauses und ist bis zum Samstag, 12. Mai, zu den üblichen Öffnungszeiten des Bürgerbüros erreichbar. Am 13. Mai ist das Abstimmungsbüro bis 12 Uhr geöffnet.