Finanzieller Ausgleich über reduzierte OGS-Beiträge
Rietberg. Zu Jahresbeginn 2026 ist der Rietberg-Pass eingestellt worden. Das hatte der Stadtrat bereits in seiner letzten Sitzung des vergangenen Jahres entschieden. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung hatten Politik und Verwaltung zahlreiche Maßnahmen aus allen Bereichen auf den Prüfstand gestellt. Der Rietberg-Pass brachte Familien und Personen mit geringem Einkommen über viele Jahre finanzielle Entlastungen.
Anspruch auf den Rietberg-Pass hatten Personen, die gewisse Einkommensgrenzen nicht überschritten. Unabhängig von den Einkommensgrenzen konnten auch Personen mit Anspruch auf Leistungen nach dem Wohngeldgesetz und nach dem BaFöG (einschl. Berufsausbildungsbeihilfe nach dem SGB III) einen Rietberg-Pass bekommen. Sie erhielten dann Vergünstigungen beim Besuch des Hallen- und des Freibades oder Zuschüsse zu den Mitgliedsbeiträgen in Sportvereinen, zu Kursgebühren der Musikschule und der Volkshochschule oder zu Klassenfahrten. Besonders nachgefragt war der Rietberg-Pass vor allem bei den zu zahlenden Elternbeiträgen der Offenen Ganztagsgrundschule und der Randstundenbetreuung der Grundschulen. Rietberg-Pass-Inhaber erhielten 50 Prozent Zuschuss von der Stadt Rietberg.
Gerade in diesem Bereich will die Stadt Rietberg die betroffenen Familien künftig an anderer Stelle unterstützen. Für die Zeit ab August 2026 hat der Stadtrat veränderte Elternbeiträge für die Förderung von Kindern in Offenen Ganztagsschulen (OGS) beschlossen. Es wird künftig neun anstelle von bisher sechs Beitragsstufen mit teilweise geänderten Grenzen bei den Bruttojahreseinkommen geben. Für die unteren sechs Beitragsstufen hat der Stadtrat nun monatlichen Elternbeiträge reduziert, um so einen gewissen Ausgleich zu dem Wegfall des Rietberg-Passes zu schaffen.
Erstmals zahlen Eltern, die nicht mehr als 15.000 Euro (brutto) pro Jahr verdienen, für ihre Kinder gar keine Beiträge. Eltern mit vergleichsweise hohem Bruttojahreseinkommen müssen einen deutlich höheren OGS-Beitrag zahlen.
Die Streichung der Rietberg-Passes bringt dem städtischen Haushalt 60.000 Euro im Jahr. Zugleich reduzieren sich durch den vorgenannten Schritt allerdings die Erträge aus den Elternbeiträgen für die OGS.
Die Stadt Rietberg bot den »Rietberg-Pass« seit dem Jahr 1985 an. Vor zwei Jahren noch hatte der Rat der Stadt Rietberg die Einkommensgrenzen angehoben, so dass mehr Familien mit geringem Einkommen Zugang zu den finanziellen Hilfen erhielten. Zuletzt hatte die Stadt Rietberg den Rietberg-Pass für 1185 Personen ausgestellt: für 549 Erwachsene und 636 Kinder.