Ortsrecht

Hier ist eine Sammlung aller derzeit gültigen Satzungen und Verordnungen der Stadt Rietberg zu finden. Diese Regeln sind bindend für alle Bürgerinnen und Bürger in allen Stadtteilen.

Ortsrechtsammlung

NummerTypTitelStandAmtsblatt
1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) 01.01.2002
Abfallentsorgungsgebührensatzung der Stadt Rietberg 01.01.2026
Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Hecken-, Strauch- und Baumschnitt sowie schlagabraumähnlichen Abfällen im Gebiet der Stadt Rietberg 01.01.2007
Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Rietberg 01.05.2010
Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Rietberg 10.04.2014
Betriebssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Rietberg 01.01.2025
Ehrenordnung10.12.2009
Entwässerungssatzung der Stadt Rietberg 01.01.2022
Förderrichtlinie zur Sicherstellung der haus- und fachärztlichen Versorgung01.01.2021
Friedhofsgebührensatzung 01.01.2026
Friedhofssatzung01.01.2025
Gebührensatzung Personenstandswesen02.01.2025
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse01.01.2024
Gestaltungshandbuch der Stadt Rietberg21.07.2020
Hauptsatzung01.05.2017
Haushaltssatzung01.01.2025
Hundesteuersatzung01.01.2026
Kanalabgabensatzung01.01.2026
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 21.03.2019
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an minderjährige Personen26.06.2025
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rietberg 22.02.2019
Rechnungsprüfungsordnung14.12.2023
Richtlinie »Jung kauft Alt«17.03.2022
Richtlinien zum Rietberg-Pass01.01.2024
Satzung des Zweckverbandes “Volkshochschule Reckenberg – Ems” 11.12.2012
Satzung über den Nachweis von Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen – Stellplatzsatzung – 04.03.2021
Satzung über den Verdienstausfall für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rietberg 01.01.2017
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Rietberg 01.02.2021
Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im historischen Stadtkern von Rietberg21.07.2020
Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen01.01.2026
Satzung über die Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in offenen Ganztagsgrundschulen 01.08.2017
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Rietberg 01.01.2015
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Rietberg 01.01.2015
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige brandschutztechnischen Leistungen der Stadt Rietberg vom 13.12.2016 14.12.2016
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Rietberg (Gebührensatzung Feuerwehr Rietberg) 15.03.2022
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Rietberg02.01.2025
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften 01.01.2026
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung)01.01.2026
Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Rietberg unterhalb der Schwellenwerte01.01.2026
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) 15.02.1985
Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden07.07.2016
Satzungen zur Bauleitplanung 03.03.2020
Sportförderungsrichtlinien 16.07.2004
Straßenreinigungssatzung01.01.2026
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rietberg01.01.2026
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Rietberg02.01.2025
Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse03.11.2020