Zwischenbericht im Rat von Kämmerer Florian Kapp
Rietberg. Bereits Anfang 2025 hatte sich die Stadt Rietberg auf Anraten des Verwaltungsvorstands mit Bürgermeister und Beigeordnetem auf den Weg gemacht, in eine freiwillige Haushaltskonsolidierung einzusteigen. Das Motto: Nicht warten, bis es zu spät ist, sondern frühzeitig handeln. Der gesamte Haushalt der Stadt Rietberg wurde auf Sparmöglichkeiten geprüft, die meisten davon sind von der Politik auch beschlossen worden. Jetzt hat Kämmerer und Beigeordneter Florian Kapp in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause einen Zwischenbericht präsentiert. Die erfreuliche Kernbotschaft lautet: Der Großteil der Sparvorschläge konnte bereits umgesetzt werden.
106 Posten – so lang war die Liste, die die Stadtverwaltung den jeweiligen Ausschüssen vorgestellt und zur Abstimmung vorgelegt hatte. 99 Sparvorschläge hatte die Politik für gut befunden und genehmigt, 60 sind bis jetzt bereits umgesetzt worden, weitere sind in Planung oder befinden sich gerade in der Umsetzung. Vom Personalabbau im Rathaus, über Kürzungen von Zuschüssen bis zur Senkung von Grünpflegestandards (um nur einige Beispiele zu nennen) – kaum ein Bereich blieb unangetastet. „Das zeigt, dass wir es ernst meinen mit diesen Maßnahmen. Und sie sind dringend notwendig, denn die Finanzlage fast aller Kommunen ist leider dramatisch“, sagt Florian Kapp. Das Gesamtpotenzial aller Konsolidierungsmaßnahmen beträgt bis zum Jahr 2029 etwa 13,9 Millionen Euro. Wobei abzuwarten bleibt, wie sich die Sparmaßnahmen in den kommenden Jahren tatsächlich auswirken werden, bisher kann naturgemäß nur mit Planzahlen gearbeitet werden.
Für Florian Kapp ist entscheidend, dass Rietberg sich so schnell und so konsequent auf den Weg gemacht hat: „Da sind wir im Vergleich zu anderen Kommunen relativ gut aufgestellt. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass wir es allein durch das Sparen aus eigener Kraft nicht dauerhaft schaffen werden, uns wieder mehr Spielraum zu erarbeiten. Dafür sind die strukturellen Defizite zu eklatant.“