Stadt Rietberg kontrolliert Werksarbeiter-Unterkünfte
Rietberg. Schimmel an den Wänden, winzige Zimmer, Wasserschäden, fehlende Fenster – dieser Kontrolleinsatz hat sich gelohnt. 18 Objekte hat die Ordnungsbehörde der Stadt Rietberg federführend in Kooperation mit weiteren Behörden kontrolliert, und dabei zum Teil erhebliche Mängel festgestellt. Im Fokus der Aufmerksamkeit: Unterkünfte für Werksarbeiter.
Diese so genannten „Kooperativen Aktionstage zum Zwecke der Wohnraumstärkung“ haben Ende Juli an insgesamt sechs Tagen stattgefunden. Beteiligt waren 31 Dienst- und Einsatzkräfte verschiedener Behörden, darunter auch die Polizei und die Ausländerbehörde. Allein 102 Verstöße gegen das Bundesmeldegesetz sind registriert worden. 84 Personen waren nicht abgemeldet worden und unbekannt verzogen, 18 Personen lebten seit vielen Jahren in einer Immobilie und waren nie angemeldet worden.
Zwei Wohnobjekte fielen besonders auf: In einer Unterkunft für rumänische und polnische Werksarbeitnehmer waren Menschen im Dachgeschoss in Zimmern untergebracht, die jeweils nur 4,5 Quadratmeter groß waren (das entspricht in etwa der Fläche einer Tischtennisplatte). Die Zimmer wurden auf Anordnung der Beamten sofort geräumt, die Bewohner zogen um in eine alternative Unterkunft. In einem anderen Objekt, ein Mehrfamilienhaus, klagten die Bewohnerinnen und Bewohner über gesundheitliche Beschwerden infolge eines massiven Schimmelbefalls. Der Schimmel war jedoch nicht das einzige Problem. Teilweise gab es keine Energieversorgung, das Haus wies einen größeren Wasserschaden auf, außerdem fehlten Fenster. Das Haus wurde geräumt, an den Vermieter erging die Aufforderung, das Objekt instand zu setzen. Darüber hinaus gab es etliche weitere Verstöße in anderen Objekten, vorwiegend bezogen auf fehlenden oder mangelnden Brandschutz sowie nicht genehmigte Ausbauten. In einem weiteren Fall ergab sich der Verdacht der Steuerhinterziehung, weil eine Wohnung illegal und nicht angemeldet untervermietet wurde – und das zu einem völlig überhöhten Mietzins.
Ein Großteil der kontrollierten Objekte wurde zufällig ausgewählt, zu einzelnen Wohnunterkünften lagen der Ordnungsbehörde der Stadt Rietberg aber auch Hinweise auf Mängel vor. Das Ziel der Maßnahme, die demnächst wiederholt wird: der Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, das Aufdecken gesundheitsgefährdender Umstände und die Verhinderung von Sozialleistungsbetrug und illegalem Aufenthalt. „Wir werden solche Missstände und Verstöße gegen geltende Gesetze nicht dulden. Es ist völlig inakzeptabel, Menschen in solch unwürdigen Verhältnissen wohnen zu lassen, und dafür noch hohe Mieten einzustreichen. Deshalb bleiben wir bei diesen Kontrollen regelmäßig am Ball“, sagt der Beigeordnete der Stadt Rietberg, Florian Kapp.